Freitag, 18.10.2024

AfD in Niedersachsen bleibt als Verdachtsfall unter Beobachtung des Verfassungsschutzes

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Oleksa Jamus
Oleksa Jamus
Oleksa Jamus ist ein aufstrebender Journalist mit einem Talent für packende Reportagen aus aller Welt.

Der niedersächsische Verfassungsschutz bestätigt die Einstufung der Alternative für Deutschland (AfD) als rechtsextremistischen Verdachtsfall und plant, die Überwachung in den nächsten Jahren entweder mit Beweisen zu untermauern oder einzustellen. Trotz Protesten von Ansgar Schledde, dem Landesvorsitzenden der AfD in Niedersachsen, bleibt die Partei weiterhin im Fokus des Verfassungsschutzes.

Seit 2022 gilt die AfD in Niedersachsen als Verdachtsfall. Das Innenministerium hat bis 2026 Zeit, um entweder die AfD als gesichert rechtsextrem einzustufen oder die Beobachtung einzustellen. Die Ermittlungen werden durch das restriktive Verfassungsschutzgesetz erschwert, während Verbindungen der AfD zu rechtsextremen Organisationen genannt werden.

Der Verfassungsschutz in Niedersachsen vermutet rechtsextreme Verbindungen und Aktivitäten innerhalb der AfD und möchte hierfür Beweise sammeln. Allerdings behindern die restriktiven gesetzlichen Rahmenbedingungen die Ermittlungen.

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