Freitag, 04.10.2024

Hohe Geldstrafe droht AfD-Abgeordnetem Dornau aus Rötha im Landtag Sachsen

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Andreas Mulch
Andreas Mulch
Andreas Mulch ist ein vielseitiger Redakteur, der sowohl für politische als auch kulturelle Themen brennt.

Sachsens AfD-Politiker Jörg Dornau steht im Verdacht, eine Beteiligung an einer Firma in Weißrussland verheimlicht zu haben, was zu einer hohen Geldstrafe führen könnte. Er muss vor dem Präsidium des Parlaments aussagen und es besteht die Möglichkeit, dass er ein Ordnungsgeld von bis zu 41.700 Euro zahlen muss. Vorherige Verstöße gegen Anzeigepflichten wurden mit Geldstrafen von 2500 Euro und 1000 Euro sanktioniert, wobei es sich ebenfalls um AfD-Politiker handelte.

Jörg Dornau wird verdächtigt, eine Beteiligung an einem Agrarbetrieb in Weißrussland und daraus resultierende Einnahmen verschwiegen zu haben. Falls dies bestätigt wird, droht ihm ein Ordnungsgeld von bis zu 41.700 Euro. In ähnlichen Fällen wurden bereits Geldstrafen von 2500 Euro und 1000 Euro verhängt, die von anderen AfD-Politikern gezahlt wurden.

Bei Bestätigung des Verdachts könnte Jörg Dornau mit einer erheblichen Geldstrafe belegt werden, die bis zu 41.700 Euro betragen könnte. Bisherige Sanktionen bei vergleichbaren Verstößen gegen Anzeigepflichten zeigen, dass das Parlament solche Verstöße ernsthaft ahndet.

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