Mittwoch, 13.11.2024

Bundestag: Digitale Abstimmung wohl nicht mehr in Sicht

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Simone Haller
Simone Haller
Simone Haller ist eine talentierte Nachwuchsredakteurin, die mit ihrer Neugier und ihrem Einfühlungsvermögen Geschichten zum Leben erweckt.

Die Einführung digitaler Abstimmungen im Bundestag in dieser Legislaturperiode ist unwahrscheinlich, da noch viele offene Fragen und Anforderungen nicht erfüllt werden können. Die Ampelkoalition hatte geplant, digitale Abstimmungen im Bundestag einzuführen, aber das wird voraussichtlich nicht mehr in dieser Legislaturperiode umgesetzt. Der Prozess ist laut der Ampel und der Union ‚kompliziert‘, und es gibt viele offene Fragen, z.B. bezüglich Sicherheit, logistischer Organisation und Missbrauchsvorbeugung.

Die Digitalisierung im Bundestag bietet große Chancen, aber die Umsetzung gestaltet sich schwieriger als erwartet. Die Ampelfraktionen hatten angestrebt, namentliche Abstimmungen digital durchzuführen, aber diese Pläne scheinen vorerst auf Eis gelegt zu sein.

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